Dieter Althaus seit vier Jahren Ministerpräsident in Thüringen
CDU-Landesverband gratuliert Althaus
Für vier Jahre erfolgreiche Arbeit für Thüringen hat CDU-Generalsekretär Mike Mohring heute Ministerpräsident Dieter Althaus gedankt, der am 5.
Juni 2003 durch den Thüringer Landtag zum Regierungschef des Freistaats Thüringen gewählt worden ist. Nach den Worten Mohrings hat „Althaus Thüringen durch eine konsequente Politik mit klaren Schwerpunkten weiter voran gebracht. Überdurchschnittliches Wirtschaftswachstum sowie die rasch sinkende und seit Jahren niedrigste Arbeitslosigkeit unter den jungen Ländern zeigen, dass die Weichen richtig gestellt worden sind.
Der Freistaat entwickelt sich auch deshalb dynamisch, weil Dieter Althaus auf die Freiheit und Verantwortungsfähigkeit der Bürgerinnen und Bürger in Thüringen setze. Dazu gehört laut Mohring auch, öffentliche Aufgaben möglichst bürgernah zu erledigen und genau zu prüfen, was überhaupt durch das Land geregelt werden muss. „Bei der Kommunalisierung von Aufgaben geht es nicht darum, Verantwortung abzuwälzen, sondern möglichst viel Gestaltungsspielraum vor Ort zu schaffen“, so der Politiker.
Der Generalsekretär sieht in der Selbstbegrenzung des Staates zugleich einen entscheidenden Beitrag, um Thüringen auf eine Zukunft vorzubereiten, in der die finanziellen Möglichkeiten durch das Auslaufen der Sonderförderung Ost und die demographische Entwicklung eingeschränkt sein werden. „In der Verantwortung des Ministerpräsidenten sind die Ausgaben bereits deutlich zurückgeführt worden und das Ziel eines ausgeglichenen Haushalts wird die Regierung Althaus noch in dieser Legislatur anstreben“, so Mohring.
Freiheit und Eigenverantwortung sind nach seinen Worten auch das entscheidende Maß für die Familienpolitik: „Es geht darum, die Politik an den vielfältigen Lebensentwürfen der Menschen auszurichten. Wahlfreiheit für Eltern ist dafür das entscheidende Element. Diese Sichtweise hat Althaus gegen viele Widerstände behauptet und inzwischen inspiriert sie auch die Familienpolitik der Bundesregierung“, so Mohring abschließend.
Im Namen der Mitglieder der CDU-Thüringen gratuliert Mohring dem Landesvorsitzenden Dieter Althaus ganz herzlich und wünscht ihm die Kraft Thüringen im Vergleich der Länder weiter voranzubringen, damit es den ihm gebührenden Platz im vorderen Mittelfeld auf Dauer einnehmen kann.
Die Öffentlichkeitstermine des Ministerpräsidenten in dieser Woche können Sie auf der Homepage der CDU Thüringen unter www.cdu-thueringen.de nachlesen.